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General terms and conditions for Innovation Consulting of the weXelerate GmbH.

Our general terms and conditions are in German language.
If you require further information in English about our General Terms and Conditions, please send an e-mail to: office@weXelerate.com.

 

 

1. Allgemeine Grundlagen

1.1 weXelerate GmbH (im Folgenden kurz „weXelerate“) erbringt sämtliche Leistungen im Bereich Consulting auf Grundlage dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen Innovation Consulting“ (kurz „AGB“) und des individuellen schriftlichen Angebots von weXelerate.
1.2 Diese AGB gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, auch wenn in einem Angebot von weXelerate nicht ausdrücklich darauf verwiesen wird.
1.3 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur dann, wenn weXelerate diese ausdrücklich schriftlich anerkannt hat.
1.4 Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden und Erklärungen sind nur dann wirksam, wenn weXelerate diese schriftlich bestätigt.

2. Umfang der Beratungsleistungen, Vertragsabschluss

2.1 Der Umfang der Beratungsleistungen richtet sich nach dem schriftlichen Angebot von weXelerate.
2.2 Angebote sind vier Wochen gültig, soweit im Angebot nicht anders angegeben.
2.3 Mit der Annahme des Angebotes stimmt der Auftraggeber zu, dass die angebotenen Leistungen von weXelerate Empfehlungen beinhalten können, weXelerate aber weder für deren Umsetzung noch für Entscheidungen, die auf den Empfehlungen basieren oder deren Umsetzung dienen, verantwortlich oder haftbar ist.
2.4 Der Vertrag kommt mit Annahme des von weXelerate übermittelten Angebots zustande. Die Annahme erfolgt durch firmenmäßiges Unterfertigen des Angebotes durch den Auftraggeber und Übermittlung an weXelerate.

3. Mitwirkungspflichten

3.1. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass weXelerate auch ohne besondere Aufforderung alle notwendigen Informationen bzw. Daten zeitgerecht zur Verfügung gestellt und die erforderlichen zuverlässigen, korrekten und vollständigen Auskünfte erteilt werden. Dies gilt auch für alle Informationen, Daten, Vorgänge und Umstände, die erst während der Beratungstätigkeit vorliegen oder bekannt werden.
3.2. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Auftraggeber und weXelerate bedingt, dass weXelerate über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen, die in Zusammenhang mit den zu erbringenden Beratungsleistungen stehen, umfassend informiert wird.
3.3. Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle Voraussetzungen, wie im Angebot festgehalten, richtig sind.
3.4. Der Auftraggeber wird alle Entscheidungen, die zur Erbringung der vereinbarten Beratungsleistungen erforderlich sind, zeitnah treffen und allenfalls erforderliche Zustimmungen einholen (z.B. Zustimmungen der Konzernleitung, des Aufsichtsrats, der Mitarbeiter, des Betriebsrats etc.).
3.5. Die Gesellschaft und ihre Vertreter sind unter anderem für Folgendes alleine verantwortlich:
a. alle Managementfunktionen wahrzunehmen und alle Managemententscheidungen zu treffen,
b. ein kompetentes Mitglied des Managements auszusuchen, welches die Dienstleistungen von weXelerate beaufsichtigt,
c. die Angemessenheit und Ergebnisse dieser Dienstleistungen im Auftrag des Unternehmens zu beurteilen,

d. Verantwortung für die Ergebnisse dieser Dienstleistungen zu übernehmen, interne Kontrollen, die u.a. auch unsere Tätigkeit umfassen, ohne Einschränkung einzurichten und zu erhalten.
3.6. Sofern die vereinbarten Beratungsleistungen in den Räumlichkeiten des Auftraggebers erbracht werden, wird der Auftraggeber die notwendige Büroinfrastruktur kostenlos bereitstellen und dafür sorgen, dass alle organisatorischen Rahmenbedingungen vorliegen und eine ungestörte Leistungserbringung gewährleistet ist.
3.7. Wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten verletzt oder sonstige Umstände außerhalb der Einflusssphäre von weXelerate vorliegen, welche weXelerate an der Erbringung der vereinbarten Beratungsleistungen hindern, verschiebt sich ein vereinbarter Terminplan (Meilensteine). Darüber hinaus ist weXelerate berechtigt, dem Auftraggeber allfällige Mehrkosten (z.B. Stehzeiten der eingesetzten Mitarbeiter) in Rechnung zu stellen.

4. Durchführung der Beratungsleistungen

4.1. weXelerate schuldet die Erbringung der im Angebot bezeichneten Beratungsleistungen, nicht aber einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
4.2. weXelerate ist berechtigt, die vom Auftraggeber erteilten Auskünfte und übergebenen Unterlagen als richtig und vollständig anzusehen. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist weXelerate nicht verpflichtet, Unrichtigkeiten festzustellen.
4.3. weXelerate wird sich bemühen, dem Wunsch des Auftraggebers nach dem Einsatz bestimmter Mitarbeiter zu entsprechen, behält sich aber ausdrücklich vor, Mitarbeiter nach eigenem Ermessen einzusetzen und neu zuzuordnen, wie es für die Erbringung der Leistungen angemessen, zweckdienlich und möglich ist.
4.4. weXelerate ist berechtigt, vereinbarte Leistungen ganz oder teilweise durch Kooperationspartner oder sachkundige Dritte durchführen zu lassen.

5. Nutzungsrechte, Schutz des geistigen Eigentums, Vertraulichkeit

5.1 Alle von weXelerate in Papierform oder in elektronischer Form zur Verfügung gestellten Unterlagen (insbesondere Angebot, Analysen, use cases, etc.) sind geistiges Eigentum von weXelerate. Der Auftraggeber anerkennt die ausschließlichen Rechte von weXelerate an den Unterlagen, mögen die Unterlagen urheberrechtlich, markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützt sein oder nicht.
5.2 Der Auftraggeber darf die überlassenen Unterlagen während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für jene eigenen geschäftlichen Zwecke verwenden, die vom Vertrag und dem konkret vereinbarten Leistungsumfang erfasst sind. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Analysen, Stellungnahmen, use cases etc. von weXelerate abzuändern.
5.3 Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von weXelerate ist es dem Auftraggeber untersagt, die Unterlagen zur Gänze oder auszugsweise an Dritte weiterzugeben, öffentlich wiederzugeben, daraus zu zitieren oder Dritten gegenüber darauf Bezug zu nehmen. Dies gilt auch dann, wenn der Auftraggeber die Zustimmung von weXelerate eingeholt hat, wenn sich das wirtschaftliche Umfeld und die relevanten Rahmenbedingungen seit der Einholung der Zustimmung geändert haben und/oder die Beratungsleistung mittlerweile überholt ist.

5.4 Im Fall einer Verletzung der Punkte 5.2 oder 5.3 ist WeXelerate von jeder Haftung für allfällige Schäden, die daraus resultieren, frei.
5.5 Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Auftraggeber und weXelerate erfordert strikte Vertraulichkeit. Bezüglich dieses Vertrages und aller im Zusammenhang mit diesem Beratungsvertrag gegebenen Informationen, die von der offenlegenden Partei als vertraulich bezeichnet wurden, verpflichtet sich der Empfänger, die vertraulichen Informationen hinreichend bzw. den geltenden berufsständigen Grundsätzen entsprechend zu schützen, diese lediglich für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und sie nur insofern zu vervielfältigen, als dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Die Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die Dritten oder dem Empfänger bereits bekannt sind.
5.6 weXelerate, ihre Mitarbeiter und die beigezogenen Kooperationspartner verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
5.7 weXelerate darf Berichte, Gutachten und sonstige Schriftstücke über die Tätigkeit und deren Ergebnisse Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen.
5.8 Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Vertrags. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht oder wenn weXelerate vom Auftraggeber ausdrücklich von der Verschwiegenheitsverpflichtung entbunden wurde.

6. Datenschutz

6.1 WeXelerate ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“) hinsichtlich aller im Rahmen des Auftrages verarbeiteter personenbezogenen Daten. WeXelerate ist berechtigt, personenbezogene Daten, welche WeXelerate anvertraut wurden, im Rahmen der Beratungstätigkeit zu verarbeiten, in elektronisch verwalteten Dateien zu speichern und durch Dritte, mit denen eine entsprechende Auftragsverarbeitervereinbarung im Sinn des Art. 28 DSGVO abgeschlossen wurde, verarbeiten zu lassen. weXelerate überlassene Materialien (Papier und Datenträger) werden grundsätzlich nach Beendigung der diesbezüglichen Leistungserbringung dem Auftraggeber oder an vom Auftraggeber namhaft gemachte Dritte übergeben oder wenn dies gesondert vereinbart ist von weXelerate verwahrt oder vernichtet. weXelerate ist berechtigt Kopien davon aufzubewahren soweit er diese zur ordnungsgemäßen Dokumentation seiner Leistungen benötigt oder es rechtlich geboten oder berufsüblich ist.
6.2 weXelerate verpflichtet sich und seine Mitarbeiter zur Wahrung des Datengeheimnisses gemäß den jeweils geltenden Bestimmungen der DSGVO sowie des Datenschutzgesetzes in seiner jeweils geltenden Fassung (aktuell DSG idF des Datenschutz-Anpassungsgesetzes 2018) und wird allfällige beigezogene Dritte gleichfalls hierzu verpflichten.
6.3 weXelerate wird dem Auftraggeber regelmäßig Informationen und Ankündigungen über die von weXelerate angebotenen Dienstleistungen, Veranstaltungen etc. im Bereich Consulting im angemessenen Umfang per E-Mail (basierend auf § 107 TKG und darüber hinaus auf der Zustimmung des Auftraggebers) sowie per Post, Telefon und Telefax (basierend auf der Zustimmung des Auftraggebers) übermitteln. Der Auftraggeber kann dieser Übermittlung jederzeit und ohne Angabe von Gründen widersprechen bzw. seine Zustimmung widerrufen.
Nach erfolgtem Widerspruch/Widerruf werden die für die Informationserteilung notwendigen personenbezogenen Daten (Anrede, Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Postadresse, Telefonnummer, Telefaxnummer) nicht mehr für diesen Zweck verarbeitet und insofern gelöscht. Durch den Widerspruch/Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Zustimmung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht berührt.
6.4 weXelerate verwendet zur Sicherung der verarbeiteten Daten unter Berücksichtigung der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und Schwere der Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen geeignete und stets an den aktuellen Stand der Technik angepasste technische und organisatorische Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Datenverarbeitung gemäß den Vorgaben der DSGVO erfolgt. In Ermangelung einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung im Einzelfall erfolgt die elektronische Kommunikation zwischen dem Auftraggeber und WeXelerate bzw. vice versa in unverschlüsselter und unsignierter Form, womit das Mitlesen oder die Manipulation durch Dritte nicht mit Sicherheit ausgeschlossen ist.

7. Honorar

7.1. Die Höhe des Honorars von weXelerate richtet sich nach Art und Umfang der vereinbarten Leistungen und ist im Angebot von weXelerate angegeben. Bei Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung wird ein angemessenes Honorar geschuldet.
7.2. Allfällige Reisespesen der Mitarbeiter von weXelerate und Barauslagen werden gesondert verrechnet.
7.3. Die Rechnungslegung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – jährlich im Voraus.
7.4. Die Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
7.5. Allfällige Einwendungen gegen Rechnungen müssen innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt schriftlich gegenüber weXelerate geltend gemacht werden. Die Unterlassung von Einwendungen innerhalb dieser Frist gilt als Anerkenntnis der Rechnung.
7.6. Bei Zahlungsverzug ist weXelerate berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,0% über dem Basiszinssatz (gemäß §456 UGB) zu verrechnen. Weiters ist weXelerate berechtigt, laufende Leistungen vorläufig einzustellen und nach erfolgloser Mahnung vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber übernimmt alle angefallenen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsverfolgungskosten.

8. Kündigung

8.1 weXelerate behält sich vor, die Geschäftsbeziehung mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise, mittels schriftlicher Mitteilung, zu beenden, wenn sich herausstellt, dass (i) auf Grund einer Änderung von Gesetzen, der Rechtsprechung oder sonstiger Vorschriften oder (ii) auf Grund der Änderung sonstiger Umstände (unter anderem Änderungen der Eigentumsverhältnisse an Ihrem Unternehmen oder Ihren verbundenen Unternehmen) eine Fortführung unseres Auftrags rechtswidrig wäre, insbesondere wenn die Auftragsfortführung im Widerspruch zu Unabhängigkeitsbestimmungen oder Berufsgrundsätzen stünde.
8.2 Der Auftraggeber vergütet WeXelerate die bis zum Ablauf des Vertragsverhältnisses erbrachten Leistungen und entstandenen Aufwendungen und entschädigt weXelerate für alle im Zusammenhang mit der Kündigung entstandenen Kosten und Aufwendungen.

9. Haftung

9.1. weXelerate haftet für Schäden nur, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist jedenfalls ausgeschlossen. Dies gilt gleichermaßen, wenn sich WeXelerate zur Vertragserfüllung Dritter bedient.
9.2. Für entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden, mittelbare und indirekte Schäden sowie reine Vermögensschäden jeder Art haftet weXelerate keinesfalls.
9.3. Die Haftung von WeXelerate ist darüber hinaus der Höhe nach mit der Auftragssumme beschränkt, jedoch maximal mit EUR 50.000,-. Als einzelner Schadensfall ist die Summe der Schadenersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten zu verstehen, die sich aus einer einheitlichen Leistung ergeben. Für Schäden, die im Rahmen mehrerer gleichartiger, einheitlicher Leistungen aufgrund mehrerer auf dem gleichen fachlichen Fehler beruhenden Verstöße entstanden sind, haftet weXelerate gleichfalls nur bis zur Auftragssumme bzw. bis maximal EUR 50.000,-.
9.4. Falls nach Auffassung des Auftraggebers das mögliche Schadensvolumen den vorgenannten Betrag übersteigt, wird weXelerate auf Verlangen des Auftraggebers versuchen, eine Zusatzversicherung zur bestehenden Haftpflichtversicherung abzuschließen, die dieses Risiko abdeckt, sofern der Auftraggeber die hierfür anfallende Versicherungsprämie übernimmt.
9.5. Allfällige Schadenersatzansprüche müssen bei sonstigem Ausschluss innerhalb von drei Monaten ab Kenntnis des Schadens, spätestens jedoch drei Jahre nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
9.7. Zieht weXelerate zur Erbringung ihrer Beratungsleistungen einen Dritten, z.B. ein datenverarbeitendes Unternehmen oder einen Berater bei und hat sie den Auftraggeber hievon schriftlich benachrichtigt, so wird weXelerate von der Haftung frei und haftet dem Auftraggeber gegenüber nur mehr der beigezogene Dritte für den von ihm zu vertretenden Schaden.
9.8. Eine Haftung von weXelerate gegenüber anderen Personen als dem Auftraggeber wird ausdrücklich ausgeschlossen. Werden Unterlagen von weXelerate mit deren Zustimmung an Dritte weitergegeben, wird eine Haftung von weXelerate dem Dritten gegenüber dadurch nicht begründet. Sollte weXelerate ausnahmsweise gegenüber einem Dritten haften, so gelten die oben angeführten Haftungsbeschränkungen nicht nur im Verhältnis zwischen weXelerate und dem Auftraggeber, sondern auch gegenüber dem Dritten. In jedem Fall der Geltendmachung von Schadenersatzforderungen eines Dritten gegenüber weXelerate wird der Auftraggeber weXelerate vollkommen schad- und klaglos halten.

10. Loyalität, Abwerbeverbot

Während der Laufzeit dieses Vertrages und während einer weiteren Frist von zwölf Monaten nach Beendigung der Beratungsleistungen ist es dem Auftraggeber untersagt, Mitarbeiter von weXelerate, die mit der Erfüllung des Vertrages befasst waren, zu beschäftigen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung hat der Auftraggeber eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 50.000,00 zu bezahlen.

11. Schlussbestimmungen

11.1. weXelerate ist berechtigt, das Unternehmen des Auftraggebers und das Projekt in seine Referenzliste aufzunehmen d.h. Unternehmensname, Unternehmenskennzeichen bzw. Marken und eine allgemeine Beschreibung über das Projekt Dritten gegenüber zu erwähnen oder aufzulisten. Der Auftraggeber erklärt sich in angemessenem Umfang bereit, nach vorheriger Mitteilung über weXelerate Auskünfte zu geben.
11.2. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von weXelerate auf Dritte zu übertragen. weXelerate ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne gesonderte Zustimmung des Auftraggebers einem Tochter- oder Schwesterunternehmen mit schuldbefreiender Wirkung zu übertragen.
11.3. weXelerate verwendet hochwertige Technologie, um unerwünschte E-Mails (Spam) zu erkennen und herauszufiltern. Dennoch kann es vorkommen, dass ein E-Mail irrtümlich als Spam qualifiziert wird. WeXelerate kann daher nicht garantieren, dass E-Mails des Auftraggebers beim gewünschten Empfänger auch tatsächlich ankommen.
11.4. Erfüllungsort ist Wien. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des Handelsgerichtes Wien vereinbart.
11.5. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen anzuwenden.
11.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt nicht berührt.